SPD kaputt – wegen Palestine und Rigaer
We condemn Germany 4 Genocide
Kriegsverbrecherin ist auch, wer den israelischen Staat mit Waffen und Munition für die Massaker in Gaza und Libanon beliefert. Die SPD ist daher Kriegsverbrecherin, weil sie menschliches Leben in wertlos (der globale Süden) und schützenswert (EU + Israel) unterscheidet und als Regierung für den Export des Todes garantiert. Die Täter und Täterinnen des Holocaust wollen bestimmen, in welchen Grenzen die Heimat der palästinensischen Bevölkerung verläuft, zum Wohl der deutschen Rüstungsindustrie.
Auch in der Stadt Berlin steht die SPD als aggressiver Akteur auf der Seite der Feinde der Freiheit. Wenn wir den jüngsten Presseberichten (u.a. des ehemals kritischen Journalisten Erik Peter, der in der TAZ die Positionierung der Rigaer94 im „Nahostkonflikt“ als ihr Ende beschreibt) folgen, verdichtet sich eine Räumungsbedrohung der Rigaer94. Die SPD hat sich seit Jahren die Beseitigung dieses Ortes auf die Fahne geschrieben.
Wir wollen dafür sorgen, dass die SPD nicht zu den Gewinnern der Kriege gehören wird; weder des Krieges gegen Palestine noch des sozialen Krieges in Berlin.
So haben wir am 18. Oktober die Scheiben am Büro von Tino Schopf in Prenzlauer Berg eingeschlagen. Der ist natürlich jetzt „fassungslos“, so wie bereits sein Gesinnungsgenosse Lars Düsterhöft
BRENNT GAZA BRENNT BERLIN
passiert am 18.10.2024